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Dieser Beitrag ist Teil der künstlerischen Performance The Happening auf Instagram.
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Es gibt eine Übereinkunft zwischen den demokratischen Parteien des Bundestags (deutsches Parlament), nicht mit extremen Parteien zusammenzuarbeiten. Parteien, die sich nicht am äußersten Rand befinden, gelten als demokratische Parteien. Extreme Politik ist undemokratisch. Dass solche Parteien dennoch in den Bundestag gewählt werden können, ist demokratisch – aber es verpflichtet niemanden, sie in Allianzen einzubeziehen. Dieses Prinzip dreht sich nicht um willkürlichen Ausschluss, sondern um die Wahrung demokratischer Normen. Das deutsche Grundgesetz verteidigt ausdrücklich eine wehrhafte Demokratie, was bedeutet, dass es Maßnahmen gegen Parteien ergreifen kann und auch ergreift, die die demokratischen Prinzipien bedrohen.
Extreme Politik gilt als undemokratisch, weil ihre Konsequenzen in ihrer extremen Form unverhältnismäßig zum Willen des Volkes stehen, das durch eine theoretische Mehrheit ausgeschlossen wird.
Würde beispielsweise die Partei Die Linke eine Regierungsmehrheit finden, könnte dies extreme Veränderungen für einen großen Teil der Bevölkerung bedeuten, die zu weit vom allgemeinen gesellschaftlichen Konsens abweichen würden.
Auf Landesebene kann es jedoch keine übergreifende Vereinbarung geben, da die jeweiligen Landesverbände der Parteien ihre eigenen Regeln aufstellen. Dies liegt am föderalistischen System. Deshalb kann es auf Landesebene Koalitionen mit extremen Parteien geben, beispielsweise mit der linksradikalen Partei Die Linke, aber nicht im Bundestag. Der Einfluss einer Partei auf Landesebene wäre nicht so groß.
Die AfD wurde vom deutschen Verfassungsschutz in Teilen als extremistische Organisation eingestuft, insbesondere wegen rassistischer, nationalistischer und antidemokratischer Tendenzen. Aussagen prominenter AfD-Politiker haben wiederholt anti-migrantische, antisemitische und anti-muslimische Rhetorik enthalten, die von vielen als grundsätzlich unmenschlich betrachtet wird.
Die Linke hingegen hat zwar einige extreme Flügel (wie etwa solche mit antikapitalistischen oder pro-kommunistischen Neigungen), aber ihre Kernideologie basiert im Allgemeinen auf sozialer Gerechtigkeit, Umverteilung und Pazifismus, statt auf der gezielten Ausgrenzung bestimmter Gruppen. Aus diesem Grund kooperieren die etablierten Parteien manchmal auf Landesebene mit Die Linke, lehnen jedoch konsequent jegliche Zusammenarbeit mit der AfD ab.
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Weitere Informationen zu diesem Kunstprojekt Zugehöriger Beitrag auf InstagramErsteller dieses Beitrags ist Frederic Hilpert
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